Schreib- und Büroservice Peter Braig, Fasanenweg 14, 89614 Öpfingen

                                               Allgemeine Geschäftsbedingungen    (Stand 01.07.2004)

1. Gegenstand
                   Sämtliche Dienstleistungen von Schreib- und Büroservice Peter Braig, im folgenden SBPB genannt,
                   werden nur aufgrund dieser Geschäftsbedingungen ausgeführt. Besondere Vereinbarungen
                   bedürfen der Schriftform.

2. Angebote
                   Die Preise von SBPB sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes
                   bestimmt wird.

3. Leistungsumfang
                   Die Leistungen von SBPB erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden in einem Vorhaben,
                   das der Kunde in alleiniger Verantwortung durchführt. SBPB übernimmt im Zusammenhang mit der
                   Erbringung der Leistungen keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis.

4. Allgemeine Mitwirkungspflicht des Kunden
     4.1.        Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Mitwirkungen und Informationen erbracht
                   werden.
     4.2.        Datenträger, die der Kunde zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein.
                   Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Kunde SBPB alle aus der Benutzung dieser Datenträger
                   entstandene Schäden.
     4.3.        Erbringt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in
                   erforderlichem Umfang, so sind die hieraus entstehenden Folgen vom Kunden zu tragen.
     4.4.        Weitergehende Pflichten des Kunden ergeben sich auch aus den Punkten 5.4.; 5.5.; 5.6. und 5.7.

5. Vergütung und Fälligkeit
     5.1.        Die Vergütung wird in einem Angebot festgelegt.
     5.2.        Die Rechnungsstellung erfolgt im Regelfall monatlich, auf Wunsch auch wöchentlich oder nach Ende
                   eines bestimmten Projekts.
     5.3.        Nebenkosten wie Porto, Telefonate oder Büromaterial werden gesondert berechnet.
     5.4.        Alle Rechnungen sind ausnahmslos zahlbar innerhalb 14 Tage nach Rechnungsausstellung per
                   Überweisung,  Scheck oder Barzahlung.
     5.5.        Wird vom Kunden ausdrücklich eine Arbeitszeit außerhalb der normalen Arbeitszeit gewünscht,
                   erfolgt ein Zuschlag für Werktage zwischen 18:00 und 07:00 Uhr von 30% und 50% für Wochenende
                   und Feiertage.
     5.6.        Liegt aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungspflicht des Kunden der Arbeitsaufwand über
                   den Schätzungen im Angebot, so ist SBPB berechtigt, die Vergütung angemessen zu erhöhen.
     5.7.        Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung binnen drei Tagen nach Erhalt zu kontrollieren.
                   Reklamationen werden nur innerhalb dieser Zeit anerkannt.
     5.8.        Sollte sich bei den SBPB erbrachten Leistungen Mängel zeigen, die SBPB zu vertreten hat, ist
                   SBPB berechtigt, diese Mängel auf eigene Kosten zu beheben.
                   Wird ein bereits bestätigter Auftrag zurückgezogen, können Stornogebühren berechnet werden.

6. Erstellung von Webseiten und anderen Internetdiensten
     6.1.        Falls nicht anders vereinbart, erfolgt bei Internetdiensten jeder Art eine monatliche Abrechnung der
                   Leistungen. Die monatlichen Nutzungsentgelte werden jeweils zum 5. Werktag eine Kalendermonats
                   im voraus fällig. Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, die Dienste sofort einzustellen. Eine Haftung für
                   derartige Fälle entfällt.
     6.2.        Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Er ist jeweils zum Ende eines vollen Jahres
                   ab Zeitpunkt der Vertragsschließung mit dreimonatiger Kündigungsfrist auflösbar.
     6.3.        Der Kunde darf mit der Form, dem Inhalt oder dem verfolgten Zweck seiner Webseite nicht gegen
                   gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Er alleine übernimmt für den Inhalt seiner Webseiten die volle
                   Verantwortung. SBPB übernimmt keine Prüfungspflicht. Verstößt daher eine Webseite gegen
                   gesetzliches Verbot oder die guten Sitten, so haftet der Antragsteller.
 
7. Vertraulichkeit
                   Der Kunde und SBPB und evtl. beauftragte Dritte sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher
                   Informationen verpflichtet.

8. Änderungen und Ergänzungen
                   Änderungen und Ergänzungen zu Verträgen bedürfen der Schriftform.

9. Gerichtsstand
                   Diese AGB unterliegen deutschem Recht. Als Gerichtsstand gilt der Sitz von SBPB

10. Unwirksamkeit, Ungültige Bestimmungen
                   Sollten einzelne Vereinbarungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die Wirksamkeit der
                   anderen vertraglichen Vereinbarungen und der Zweck des Vertrages davon unberührt.











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